Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der ClassroomTech GmbH (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Nutzer") über die Nutzung der digitalen Meldungssoftware für Klassenzimmer.
2. Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt dem Nutzer eine Software zur Verfügung, die es ermöglicht, digitale Meldungen im Klassenzimmer zu verwalten. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der aktuellen Produktbeschreibung.
3. Nutzungsrechte
Der Anbieter gewährt dem Nutzer für die Dauer des Vertrages das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht, die Software im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Software Dritten zur Nutzung zu überlassen oder zugänglich zu machen.
4. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Software nur für den vorgesehenen Zweck und im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen. Er ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verantwortlich und hat den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn er Kenntnis davon erlangt, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt geworden sind.
5. Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Software. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
6. Haftung
Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
7. Datenschutz
Der Anbieter erhebt und verwendet personenbezogene Daten des Nutzers nur im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Nähere Informationen sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters enthalten.
8. Änderungen der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Der Anbieter wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.